PM Wahltermin

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Pressemitteilung der Linke.Liste SDS zum Stand der studentischen Selbstverwaltung an der
Universität Duisburg-Essen
Duisburg/Essen, den 21.05.2011
RCDS hält sich voraussichtlich ohne Würden im Amt
Wahltermin wird nach RCDS Intervention wahrscheinlich ungültig.
Durch einen Einspruch der RCDS-Parlamentarierin Beate Reitter und der darauf folgenden
Beanstandung einer Sitzung des Studierendenparlamentes durch den Finanzreferenten Borislav
Schön, wird der beschlossene Wahltermin der Studierendenschaft der Universität Duisburg-Essen
voraussichtlich ungültig. Da zumindest die oben genannte Parlamentarierin, im Übrigen die Ehefrau
des, mit Wahlfälschungsvorwürfen konfrontierten, ehemaligen Wahlausschussleiters Jürgen Reitter,
ihre Einladung einen Tag zu spät erhielt, wurde die Sitzung des Studierendenparlaments vom
27.04.2011 als ungültig beanstandet. Die Universitätsverwaltung teilte nun mit, dass sie durch die
aufschiebende Wirkung den regulären Wahltermin nicht mehr als rechtmäßig durchführbar erachtet.

Warum gibt es gerade diese Zusendungsprobleme im RCDS?
Es erstaunt dabei, dass es gerade seitens der RCDS, welcher auch durch Christian Neumann und
Charlotte Abelen die Mehrheit des Präsidiums stellte, diese Probleme in Erscheinung treten. So
wurde es merkwürdiger Weise auch unterlassen, die Zusendungsadresse von Murat Gümus
(ebenfalls RCDS) zu aktualisieren.

Was ist das Resultat der Verschiebung des Wahltermins?
Satzungsbedingt sind Wahlen und Konstituierungen des Studierendenparlaments nur in der
Vorlesungszeit erlaubt. Unter Beachtung aller Fristen ist also nur eine Wahl im folgenden
Wintersemester möglich. Dies bedeutet vor allem, dass die AStA-ReferentInnen ihre
Aufwandsentschädigungen, immerhin bis zu 500€ im Monat, bis mindestens Oktober, vielleicht
auch November, erhalten werden. Dies kann einen finanziellen Vorteil von bis zu 2000€ bedeuten.
Was macht diese Situation im Moment so brisant?
Dies ist vor allem bedenklich, da die Studierendenschaft der Universität Duisburg-Essen ohne
gültigen Haushalt operiert, was wiederum ausgerechnet ein Versäumnis des Finanzreferenten
Borislav Schön ist, welcher auch die Beanstandung einreichte. Herr Schön steht des Weiteren
wegen Unregelmäßigkeiten bei der Gründung der AStA-Service GmbH und deren Führung in der
Kritik.